Questo sito usa cookie per fornirti un'esperienza migliore. Proseguendo la navigazione accetti l'utilizzo dei cookie da parte nostra OK

Regelung für COMITES und CGIE

 

Regelung für COMITES und CGIE

Vertretungen der im Ausland lebenden Italiener (COM.IT.ES)

Eingesetzt vom Gesetz Nr. 205/1985, handelt es sich bei den Com.It.Es um repräsentative Organismen unserer Gemeinschaft, die in jedem Konsulatsbezirk, in dem mindestens 3000 Landsmänner wohnhaft sind, von den im Ausland ansässigen italienischen Staatsbürgern direkt gewählt werden; tatsächlich können die Ausschüsse auch dort, wo weniger als 3000 italienische Staatsbürger leben, von der diplomatisch-konsularischen Behörde ernannt werden.

Die Bestimmungen zu den Com.It.Es sind durch das Gesetz vom 26. Oktober 2003, Nr. 286 und durch den D.P.R (Erlass des Präsidenten der Republik) vom 29. Dezember 2003, Nr. 395 (Ausführungsordnung) erneuert worden. Unter den zahlreichen Neuerungen fällt besonders die Einführung der Briefwahl zur Wahl der Ausschüsse auf; das Gesetz verweist auf die von dem Gesetz vom 27. Dezember 2001 vorgesehenen Verfahren: deshalb ist die Wahlgrundlage die gleiche wie jene zur Wahl der Parlamentsvertreter.

Die Com.It.Es bestehen aus 12 oder 18 Mitgliedern, je nachdem, ob sie in einem konsularischen Bezirk mit mehr oder weniger als 100.000 italienischen Einwohnern gewählt werden. Dies kann aus dem aktualisierten Verzeichnis ersehen werden, welches benutzt wird um die Parlamentsvertreter zu wählen. Der Ausschuss kann sich, wenn er erst einmal gewählt wurde, dazu entscheiden, vier oder sechs Mitglieder, ausländische Staatsbürger italienischen Ursprungs, zu kooptieren.

Ein besonders neues Element bildet der Art. 1, Abs. 2 des Gesetzes 286/2003, welcher die Com.It.Es zum ersten Mal als „Vertretungsorgane der Italiener im Ausland in Verbindung mit den diplomatisch-konsularischen Vertretungen“ bezeichnet; auf diese Weise wird ihre Rolle aufgewertet, sowohl gegenüber der Gemeinschaft, deren Ausdruck sie sind, als auch der diplomatischen Behörde. Das neue Gesetz legt in der Tat Nachdruck auf die enge Kooperation, welche, auch über den „regelmäßigen Informationsfluss“, zwischen der konsularischen Behörde und den Ausschüssen entstehen soll.

Mit Rücksicht auf ihre Funktionen tragen die Com.It.Es, auch mittels Studien und Untersuchungen dazu bei, die Forderungen einer gesellschaftlichen, kulturellen und bürgerlichen Entwicklung der entsprechenden Gemeinschaft herauszufinden; mit besonderer Sorgfalt wendet man sich der Beteiligung der Jugendlichen, der Chancengleichheit, der Schul- und Sozialhilfe, der Berufsausbildung, dem Freizeitsektor und dem Sport zu.

Die Ausschüsse haben auch den Auftrag mit der konsularischen Behörde zum Schutz der Rechte und der Interessen der im Ausland ansässigen italienischen Staatsbürger im konsularischen Bezirk zu kooperieren. Infolge der Wahlen im März 2004 sind heute 126, in 38 Ländern verbreitete, Com.It.Es. im Einsatz: von diesen befinden sich 69 in Europa, 23 in Lateinamerika, 4 in Zentralamerika, 16 in Nordamerika, 7 in Asien und 7 in Afrika.

 

Der Generalrat der im Ausland lebenden Italiener (C.G.I.E)

Eingesetzt vom Gesetz vom 6. November 1989, Nr. 368 (geändert durch das Gesetz vom 18. Juni 1998, Nr. 198), und geregelt vom D.P.R. (Erlass des Präsidenten der Republik) vom 14. September 1998, Nr. 329, berät der C.G.I.E. die Regierung, was Themen, die von großem Interesse für Italiener im Ausland sind, betrifft.

Dieser bildet den ersten Schritt im Entwicklungsprozess der aktiven „Teilnahme“ der weltweiten italienischen Gemeinschaft am politischen Leben des Landes, und bildet den wesentlichen Organismus für einen ständigen Kontakt mit Italien.
 
Der Generalrat der Italiener im Ausland tritt in der Form von Vollversammlungen, Kontinentalausschüssen und thematischen Ausschüssen zusammen. Er besteht aus 94 Mitgliedern, von denen 65 alle fünf Jahre direkt von im Ausland lebenden Italienern über die lokalen Wahlversammlungen gewählt werden (die letzten Wahlen fanden im Juni 2004, auf der Grundlage einer durch einen Beschluss des Außenministeriums vom 4. Mai 2004 festgelegten geographischen Einteilung, statt). Zu den gewählten Mitgliedern kommen 29 Ernannte hinzu; durch einen Beschluss des Ministerpräsidenten, und auf Bestimmung der Nationalen Emigrationsverbände, der Parteien mit parlamentarischer Vertretung, der Gewerkschaftsorganisationen und der zum größten Teil repräsentativen Schirmherrschaften.

Der Außenminister übernimmt das Amt des Präsidenten des CGIE. Bei folgenden handelt es sich um Wahlämter: Generalsekretär (dieser beruft die Vollversammlung und den Präsidiumsausschuss ein, lenkt ihre Arbeit und bringt getroffene Entscheidungen zur Ausführung); die vier Vize Generalsekretäre für die drei geographisch aufgeteilten Gebiete (Europa und Nordafrika; Lateinamerika; Anglophone und außereuropäische Länder) und für die Gruppe der von der Regierung ernannten Mitglieder; und der Präsidiumsausschuss (bestehend aus insgesamt 17 Mitgliedern), der mindestens sechsmal im Jahr zusammentritt.

In den beiden jährlichen Vollversammlungen untersucht der CGIE, das Beratungsorgan, die Probleme der italienischen Gemeinden im Ausland, bringt Meinungen, Vorschläge und Empfehlungen zum Thema Gesetzgebungs- oder Verwaltungsinitiativen des Staates oder der Regionen, internationale Abkommen und italienische Gemeinden im Ausland betreffende EU-Bestimmungen, vor. Der CGIE formuliert vor allem einen verpflichtenden Rat zur politischen Ausrichtung der Regierung. Dies betrifft folgende Themen: Haushaltsmittel des Staates zugunsten der Gemeinden im Ausland; mehrjährige Programme und Finanzierung der Schulpolitik, Berufsausbildung und Sozialhilfe; Kriterien zur Vergabe der Gelder an nationale Verbände, Schirmherrschaften, Berufsausbildungseinrichtungen, Presse- und Informationsorgane; Rundfunk- und Fernsehprogramme für die Gemeinden im Ausland; Reformlinien der konsularischen, schulischen und sozialen Dienstleistungen.

 

 


32